Kommunale Unternehmen tragen rund 50 Prozent der kommunalen Investitionstätigkeit
Die Diskussion über kommunale Investitionen konzentriert sich meist auf Baumaßnahmen und Erwerb von Sachen, die über kommunale Kämmereihaushalte durchgeführt werden. Neue Auswertungen der Statistik über öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU) ermöglichen es nun, die Investitionstätigkeit aller Einrichtungen und Unternehmen zu beobachten, die zu mehr als 50 Prozent in kommunaler Hand sind.
Deren Investitionen werden insbesondere durch privatrechtlich organisierte Unternehmen (AG, GmbH) getätigt, danach folgen die Eigenbetriebe als öffentlich-rechtliche Organisationsform. Hauptträger der Investitionen sind die Branchen Energie- und Wasserversorgung, ÖPNV, Wohnungsverwaltung, Krankenhauswesen sowie Abwasserbeseitigung.
Von 1992 bis 2004 sind die kommunalen Ausgaben für Sachinvestitionen in den Kämmereihaushalten (preisbereinigt) im Trend stark zurückgegangen. In den alten Bundesländern betrug der Rückgang 40 Prozent, in den neuen Bundesländern sogar mehr als die Hälfte. Auch für das Jahr 2005 zeichnet sich ein Rückgang der Investitionstätigkeit ab. Inzwischen ist das Investitionsvolumen so niedrig, dass es von den Abschreibungen auf das Sachvermögen übertroffen wird, das heißt die Kommunen verlieren an Bausubstanz. Auch im Vergleich der EU 15-Staaten liegt die Höhe der Investitionen des Staates pro Einwohner am unteren Ende der Skala.
Schließlich lassen sich alle Investitionen des kommunalen Bereichs zusammenführen. 51 Prozent des Investitionsvolumens waren im Jahre 2002 in den Kämmereihaushalten zu verzeichnen, auf kommunale Unternehmen entfielen 47 Prozent, der Rest wurde von Zweckverbänden mit kameraler Buchführung erbracht. Die neu erschienene Bestandsaufnahme des Difu ermöglicht auch einen Überblick über die Aufgabenstruktur dieser Investitionen.
(Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik, 28.02.2006)
