Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist zuständig für die Themen Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsförderung, für Arbeitsrecht, -schutz und -medizin. Ebenfalls für Renten- und Unfallversicherung, für das Sozialgesetzbuch, Prävention und Rehabilitation, Versorgungsmedizin sowie für die Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Aktuelle Nachrichten
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193.000 neue Riester-Verträge im ersten Quartal 2011
Im ersten Quartal 2011 entschieden sich 193.000 Bürgerinnen und Bürger neu für eine Riester-Rente zur zusätzlichen Altersvorsorge. Die Gesamtzahl der Riester-Verträge ist damit zum Stand 31. März auf knapp 14,6 Millionen gestiegen.
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Ausbilden und Fachkräftenachwuchs sichern!
Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, des Bundesverbandes der Freien Berufe, des Deutschen Industrie und Handelskammertages, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der Kultusministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und der Bundesagentur für Arbeit.
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Mindestlohn im Wach- und Sicherheitsgewerbe
Nach der Veröffentlichung der entsprechenden Mindestlohnverordnung im Bundesanzeiger haben ab dem 1. Juni 2011 alle rund 170.000 Beschäftigten des Wach- und Sicherheitsgewerbes Anspruch auf einen Mindestlohn. Die Verordnung läuft bis zum 31. Dezember 2013.
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Besserer Verbraucherschutz bei der Riester-Rente
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch im Rahmen eines Gesetzentwurfs des Bundesministeriums der Finanzen eine deutliche Verbesserung des Verbraucherschutzes bei der Riester-Rente beschlossen. Damit reagiert die Bundesregierung auf Fälle, in denen gezahlte Zulagen zurückgefordert worden waren, weil Riester-Sparer unwissentlich und aus Versehen keinen Eigenbeitrag geleistet hatten.
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Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit
Am 1. Mai 2011 fallen in Deutschland die letzten noch bestehenden Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit weg. Damit endet eine insgesamt sieben Jahre währende Übergangszeit. Bürgerinnen und Bürger aus acht der 2004 der Europäischen Union (EU) beigetretenen Staaten (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn) können sich nun frei auf dem deutschen Arbeitsmarkt bewerben.
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Azubi-Auslandspraktika im Aufwind
Immer mehr Unternehmen in Deutschland wollen ihren Azubis Auslandserfahrungen ermöglichen. So haben 2010 allein rund 1.500 junge Menschen mit Unterstützung der Mobilitätsberaterinnen und -berater der Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland absolviert.
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Kabinett beschließt: Renten steigen zum 1. Juli um ein Prozent
Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Rentenwertbestimmungsverordnung 2011 beschlossen. Damit werden die Renten zum 1. Juli um 0,99 Prozent erhöht. Dazu erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
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Positiver Trend am Arbeitsmarkt
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen kommentiert die Arbeitsmarktzahlen für März 2011
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Bildungs- und Teilhabepaket startet
Das Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket ist am heutigen Dienstag, 29. März 2011, im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das ist der offizielle Startschuss für bessere Chancen von bedürftigen Kindern in Deutschland. Ab jetzt kann beispielsweise im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Angeboten wie Nachhilfe, Musikschule, Sport, Mittagessen in Hort und Schule oder Klassenausflügen beantragt werden - auch rückwirkend für die Zeit ab Januar 2011.
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Von der Leyen: "Mehr Riester-Renten für eine bessere Alterssicherung."
2010 war wiederum ein Jahr, in dem sich viele Bürgerinnen und Bürger neu dazu entschlossen, per Riester-Rente zusätzlich für das Alter vorzusorgen: Allein im letzten Quartal des Jahres entschieden sich 311.000 Menschen für diese staatlich geförderte, lukrative und überdurchschnittlich sichere Form der ergänzenden Alterssicherung. Aufs Gesamtjahr gese-hen erhöhte sich die Zahl der Riester-Sparer damit um 1.144.000 (nach plus 1.106.000 in 2009) auf nunmehr 14.397.000.
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Renten steigen zum 1. Juli um ein Prozent
Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2011 fest. Dazu erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
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"Passgenaue Besetzung offener Stellen ist die größte Herausforderung"
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen kommentiert die Arbeitsmarktzahlen für Februar 2011
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100 Unternehmen für gute Arbeitskultur ausgezeichnet
Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hat gemeinsam mit Frank Hauser, Leiter des Great Place to Work® Institut Deutschland, die Gewinner des bundesweiten Wettbewerbs "Deutschlands Beste Arbeitgeber 2011" gewürdigt.
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Kompromiss bei Hartz IV
Union und FDP in Bund und Ländern haben sich mit der SPD in Bund und Ländern am frühen Montagmorgen, 21.02.2011, auf einen Kompromiss beim Gesetz über die Neugestaltung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder geeinigt. Über das Ergebnis werden - nach Beschluss durch den Vermittlungsausschuss am Dienstag, 22. Februar 2011 - nun der Bundestag und dann voraussichtlich am Freitag, 25. Februar 2011, in einer Sondersitzung der Bundesrat abstimmen.
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"Richtiges Instrument zur richtigen Zeit"
Der vor einem Jahr gestartete Mikrokreditfonds Deutschland erfreut sich reger Nachfrage und übertrifft die in ihn gesetzten Erwartungen deutlich. Bis jetzt wurden mehr als 1.800 Klein- und Kleinstkredite an Unternehmen und im Rahmen von Existenzgründungen vergeben. Das Gesamtvolumen der Kreditsumme beläuft sich auf über 10 Millionen Euro.
